BERLIN, 12. Juli. /REITSCHUSTER/. Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht die „Ampel“ in letzter Sekunde gesperrt – weil sie das neue Heizgesetzt regelrecht durch den Bundestag peitschen wollte. Auf eine Art und Weise, die selbst die sonst so regierungstreuen Richter in Karlsruhe für nicht grundgesetzkonform hielten. Eine unglaubliche Ohrfeige für die Ampel und ein Armutszeugnis für ihre Regierungskunst. Doch wenn Sie nun glauben, die „Ampel“ würde aus Schaden klug oder gar geläutert, irren Sie sich zutiefst. Denn es gibt konkrete Indizien dafür, dass unsere Regierung bereits den nächsten Verfassungsbruch plant.
Quelle: https://reitschuster.de/post/plant-die-ampel-den-naechsten-verfassungsbruch-in-der-sommerpause/
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