DEMOKRATIE JETZT! – „Meilensteine”

Athene

Die Österreichische Bundesregierung ist seit dem 15.3.2020 untragbar geworden. Ein Vorrat an Parteioligarchen die seit Jahrzehnten die Geschichte der Republik lenken”. Parteiübergreifende Ministerialdiktatur ohne echte Teilnahme des Bundesvolks an wichtigen Entscheidungen.

Es reicht – System-Kurz muss weg!

Von den über 50 Volksbegehren der II. Republik wurden so gut wie alle in der „Mülltonne” des Parlaments begraben. So gesehen ist das Instrument Volksbegehren in seiner jetzigen Form nur ein weiterer Baustein der österreichischen Fassadendemokratie. Entweder dieses Instrument wird verbindlich oder weg damit. Mit solchen Sachen wird die Bevölkerung nur sinnlos an der Nase herumgeführt.

Von der Herrschaft zur SELBSTBESTIMMUNG!

MEILENSTEINE

  • Verfassung: Naturrechtsverfassung Kelsenverfassung (Reine Rechtslehre) mit Staatsgrundgesetz (Gleichheit Artikel 2, Freizügigkeit der Person und des Vermögens als Staatsgrundgarantie der gleichen Wahl Artikel 4, Freiheit Artikel 8) als naturrechtliche Konstitution” des Staatsbundes gleicher Menschen – Kodifikation; Abschaffung: parlamentarische Grundrechtsänderung oder -aussetzung.
  • Wahlrecht: wie in der Verfassung 1920 festgeschrieben, Einzelabgeordnete als Fundament der parlamentarischen Demokratie direktes unmittelbares Wahlrecht zu wählen und gewählt zu werden, freies Mandat; Abgeordnetenförderung, Landesregionalwahlkreise; Abschaffung: Wahl-Parteien, Listenwahlrecht, Abstimmungszwang, Parteienförderung, wahlkreisüberschreitendes Verhältniswahlrecht, Briefwahl.
  • Volksabstimmung: verpflichtende Volksabstimmung für Verfassungsregeln, Raumordnung, Natur- und Lebensschutz in Bund und Ländern; Volksbegehrenitiative 1% für verbindliche Volksabstimmung über Gesetze, Staatsverträge, generelle Verwaltungsregeln (Verordnungen), Ministerverantwortung, Wahlen in Bund und Ländern; verbindliche Volksbefragung.
  • Parlament: Einkammernsystem (Direktwahl).
  • Regierung: Direktwahl der Regierung Minister und Staatssekretäre sowie des Bundespräsidenten als Regierungskanzler (Verfassung 1920) sowie Vizepräsident.
  • Gerichtsbarkeit: Direktwahl der obersten Richter, Rechnungsgerichtshöfe in Bund & Ländern als „Scherbengericht“; VfGH permanter Gerichtshof, aufschiebende und aussetzende Wirkung im Individualverfahren; Individualanklagsdelikt; alle Gerichte – Sachentscheidung, Simultanprotokoll; Laiengerichtsbarkeit bei Rechtsmittel und Höchstgerichten; Abschaffung: Anwaltszwang, Richterprotokoll, Verfahrenskosten.
  • Bundesstaat: Stärkung Regionalkompetenzen und Abgabenhoheit.
  • Verwaltung: Direktwahl unabhängiger Staatsanwälte und oberster Organe staatlicher Zwangsgewalt, vom Förderalmosen zur Niedrigabgabe, Deregulierung, eigene Währung mit Goldstandard; Abschaffung: staatliche Wirtschaftslenkung und Wettbewerbsverbote, staatliches Wettbewerbshandeln als privatrechtliche oder öffentlichrechtliche Organisation, Zwangsmitgliedschaft öffentliche Körperschaften, Zangskonsum und -gebühren.
  • Bildung, Gesundheit, Soziales, Familie, Kultur: Unantastbarkeit der körperlichen, geistigen, seelischen Integrität und Wesenhaftigkeit des Menschen von der Betreuung, Bevormundung, Fürsorge zur Beratung, Begleitung, Förderung Wahlfreiheit für einkommensunabhängige Selbstsorge; Abschaffung: Covid-19-Maßnahmengesetz, Epidemiegesetznovellen seit 1947, behördliche Kindesabnahme.
  • Medien & IT: freie Medien, freie Kommunikations- und IT-Infrastruktur; Abschaffung: Zensur, Presseförderung, staatliche Werbung, staatsnahe Kommunikations- und IT-Infrastrukturnetzwerke.
  • Wissenschaft: Demokratisierung des Wissens; Abschaffung: Weltdeutungsdogma.
  • Wirtschaft: mit Sicherheit Regional, statt Global Sicherung natürlicher regionaler örtlicher Entwicklung, Erzeugung und Versorgung Sicherung Klein- und Mittelbetriebe und lauterer Wettbewerb; Abschaffung: staatsnahe Absprache und Einflussnahme, unentgeltliche Wertschöpfung aus öffentlichem Gut, Haftungsfreistellung für Kausalschäden, Lebens- und Gefährdungsprozessing.
  • Natur: Lebens- und Wesensbedingung des Menschen Lebensvergemeinschftungsprozess, Wald, Ökosphäre.
  • Staatenbünde und überstaatliche Organisationen: Austritt EU, UNO, WHO, OSZE; Abschaffung: Sicherheitsdoktrin.
  • Neutralität: bündnisfreier Lebensschutz.
  • Welt-Freundschaft: Schöpfungsfreundschaft – Freu(n)de schöner Götterfunken, alle Menschen werden Brüder!

Globalist Kurz & Co haben den Bogen eindeutig überspannt.

Schluss mit Kurz! Schluss mit Parteioligarchie! Schluss mit Obrigkeitshörigkeit! Österreich geht wieder einen demokratischen Weg! SCHLUSS mit CORONAPANDEMIE – DEMOKRATIEREFORM JETZT!

Wollen Sie gemeinsam unsere Demokratie lebendig neu gestalten?

Wenn ja, dann besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen. Wir laden Sie herzlich ein, diesen WEG der ERNEUERUNG zur natürlichen SELBSTBESTIMMUNG mutig mit uns zu beschreiten! Machen Sie sich frei von Obrigkeitshörigkeit und Gehorsamsdenken. Lassen Sie sich nicht länger an der Nase herumführen. Sie, sehr geschätzte Damen und Herren, Sie sind der Souverän dieser DEMOKRATIEREFORM JETZT!

Historische Rechtsgrundlagen

Gesetz vom 1. Oktober 1920, womit die Republik Österreich als Bundesstaat eingerichtet wird (Bundes-Verfassungsgesetz)

Staatsgrundgesetz vom 21. December 1867, über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger für die im Rechsrathe vertretenen Königreiche und Länder. … Artikel 4. „Die Freizügigkeit der Person und des Vermögens innerhalb des Staatsgebietes unterliegt keiner Beschränkung. … “

1862-1988: Gesetz vom 27. October 1862, zum Schutze der persönlichen Freiheit.

1849-1851: Kaiserliches Patent vom 4. März 1849, über die durch die constitutionelle Staatsform gewährleisteten politischen Rechte.

Patent vom 1ten Junius 1811. … § 16. „Jeder Mensch hat angeborne, schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte und ist daher als eine Person zu betrachten. Sclaverey oder Leibeigenschaft, und die Ausübung einer darauf sich beziehenden Macht, wird in diesen Ländern nicht gestattet.Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch.

1356-1806, Goldene Bulle, Karl IV.: Bulla Aurea. 1356. Carolus quartus, Romanorum imperator et semper augustus et Boemiae rex (Hg). … I. Qualis esset debeat conductus electorum et a quibus. … II. De electione Romanorum regis. …absque dolo graciose tenebitur promovere” … VIII. De regis Boemie et regnicolarum ejus immunitate. … Siehe: Die Hoch-Teutsche Ubersetzung der güldenen Bull Kaysers Carl des Vierten. 1713. Heinrich Günther von Thulemeyer. In: Teutsches Reichsarchiv. 1710-1721. Johann Christian Lünig (Hg).„II. Von der Wahl eines Römischen Königs. ohn Gefehrde / gnädiglich fürdern” …

Amorem meum populis meis“, Franz I. von Österreich.

Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.

Wer für Globalismus kämpft, kämpft nur für eine kleine fremde Finanzelite gegen 90% der Bevölkerung. Wer dagegen für die Demokratie kämpft, kämpft nicht nur für eigene Interessen sondern auch für die Interessen von 90% der Bevölkerung!

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