DEMOKRATIEREFORM JETZT! – „Meilensteine”

Wackelsteine

Die Österreichische Bundesregierung ist seit dem 15.3.2020 untragbar geworden. Ein Vorrat an Parteioligarchen die seit Jahrzehnten die Geschichte der Republik lenken”. Parteiübergreifende Ministerialdiktatur ohne echte Teilnahme des Bundesvolks an wichtigen Entscheidungen.

Es reicht – System-Kurz muss weg!

Von den über 50 Volksbegehren der II. Republik wurden so gut wie alle in der „Mülltonne” des Parlaments begraben. So gesehen ist das Instrument Volksbegehren in seiner jetzigen Form nur ein weiterer Baustein der österreichischen Fassadendemokratie. Entweder dieses Instrument wird verbindlich oder weg damit. Mit solchen Sachen wird die Bevölkerung nur sinnlos an der Nase herumgeführt.

MUT zur SELBSTBESTIMMUNG!

Meilensteine DEMOKRATIEREFORM JETZT!

  • Naturrechtliche Kelsenverfassung (Reine Rechtslehre) mit Staatsgrundgesetz (Freizügigkeit) 1920.
  • Wahlrecht: wie in der Verfassung festgeschrieben, Einzelabgeordnete als Fundament der parlamentarischen Demokratie direktes unmittelbares Wahlrecht zu wählen und gewählt zu werden, freies Mandat; Abgeordnetenförderung, Landeswahlkreise; Abschaffung: Wahl-Parteien, Listenwahlrecht, Abstimmungszwang, Parteienförderung, wahlkreisüberschreitendes Verhältniswahlrecht, Briefwahl.
  • Volksabstimmung: verpflichtende Volksabstimmung für Verfassungsregeln, Raumordnung, Natur- & Lebensschutz in Bund & Ländern; Volksbegehrenitiative 1% für verbindliche Volksabstimmung über Gesetze, Staatsverträge, generelle Verwaltungsregeln (Verordnungen), Ministerverantwortung, Wahlen in Bund & Ländern; verbindliche Volksbefragung.
  • Parlament: Einkammernsystem (Direktwahl).
  • Regierung: Direktwahl der Regierung Minister & Staatssekretäre sowie des Bundespräsidenten als Heeresoberbefehlshaber und Vizepräsidenten.
  • Gerichtsbarkeit: Direktwahl der obersten Richter, Rechnungsgerichtshöfe in Bund & Ländern als „Scherbengericht“; VfGH – permanter Gerichtshof, aufschiebende und aussetzende Wirkung im Individualverfahren; Individualanklagsdelikt; alle Gerichte – Sachentscheidung, Simultanprotokoll; Laiengerichtsbarkeit bei Rechtsmittel und Höchstgerichten; Abschaffung: Anwaltszwang, Verfahrenskosten.
  • Bundesstaat: mehr Land, weniger Bund.
  • Schul-, Gesundheits- und Sozialwesen: Unantastbarkeit der körperlichen, geistigen und seelischen menschlichen Integrität mehr Privat, weniger Staat von der Betreuung, Bevormundung und Fürsorge zur Beratung, Begleitung und Förderung einkommensunabhängige Selbstversorgungswahl; Abschaffung: Covid-19-Maßnahmengesetz, Epidemiegesetznovellen seit 1947, behördliche Kindesabnahme „für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.”
  • Verwaltung: mehr Privat, weniger Staat – Direktwahl unabhängiger Staatsanwälte und oberster Organe staatlicher Zwangsgewalt; Abschaffung: Zwangsmitgliedschaft öffentliche Körperschaften.
  • Medien: mehr Privat, weniger Staat ; Abschaffung: Presseförderung, staatliche Werbung.
  • Wissenschaft: Demokratisierung des Wissens; Abschaffung: Weltdeutungsdogma.
  • Wirtschaft: mit Sicherheit Regional, statt Global Sicherung natürlicher regionaler örtlicher Entwicklung, Erzeugung und Versorgung Sicherung Klein- und Mittelbetriebe und lauterer Wettbewerb – vom Förderalmosen zur Niedrigabgabe; Abschaffung: staatliche Wirtschaftslenkung und Wettbewerbsverbote, staatliches Wettbewerbshandeln als privatrechtliche Organisation, verdeckte Einflussnahme, unentgeltliche Wertschöpfung aus öffentlichem Gut, Haftungsfreistellung für Kausalschäden, Lebens- und Schadstoffprozessing.
  • Natur: Lebens- und Wesensbedingung des Menschen Ökosphären-Raum-Gemeinschafts-Lebens-Prozess, Wald.
  • Staatenbünde und überstaatliche Organisationen: Austritt EU, UNO, WHO, OSZE; Abschaffung: Sicherheitsdoktrin.
  • Neutralität: bündnisfreier Lebensschutz.
  • Welt-Freundschaft: Schöpfungsfreundschaft – Freu(n)de schöner Götterfunken, alle Menschen werden Brüder!

Globalist Kurz & Co haben den Bogen eindeutig überspannt.

Schluss mit Kurz! Schluss mit Parteioligarchie! Schluss mit Obrigkeitshörigkeit! Österreich geht wieder einen demokratischen Weg! SCHLUSS mit CORONAPANDEMIE – DEMOKRATIEREFORM JETZT!

Wollen Sie gemeinsam unsere Demokratie lebendig neu gestalten?

Wenn ja, dann besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen. Wir laden Sie herzlich ein, diesen WEG der ERNEUERUNG mutig mit uns zu beschreiten! Machen Sie sich frei von Obrigkeitshörigkeit und Gehorsamsdenken. Lassen Sie sich nicht länger an der Nase herumführen. Sie, sehr geschätzte Damen und Herren, Sie sind der Souverän dieser DEMOKRATIEREFORM JETZT!

Herzlichst

Freiland Magazin
Unser Österreich – Bürgerinitiative: Unser Freies Land Demokratisches Österreich
FREILand Initiativpartei

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Foto: Pixabay / Thomas Mühl