DEMOKRATIE JETZT! – „Meilensteine”

Athene

Von der Herrschaft zur SELBSTBESTIMMUNG!


Wollen Sie gemeinsam unsere Demokratie lebendig neu gestalten?

Wenn ja, dann besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen. Wir laden Sie herzlich ein, diesen WEG der ERNEUERUNG zur natürlichen SELBSTBESTIMMUNG mutig mit uns zu beschreiten! Machen Sie sich frei von Obrigkeitshörigkeit und Gehorsamsdenken. Lassen Sie sich nicht länger an der Nase herumführen. Sie, sehr geschätzte Damen und Herren, Sie sind der Souverän dieser DEMOKRATIEREFORM JETZT!


MEILENSTEINE

1. Verfassung: Naturrechtsverfassung Kelsenverfassung (Reine Rechtslehre) mit Staatsgrundgesetz (Gleichheit Artikel 2, Freizügigkeit der Person und des Vermögens als Staatsgrundgarantie der gleichen Wahl Artikel 4, Freiheit Artikel 8) als naturrechtliche Konstitution” des Gemeinschaftsbündnisses und freien Wahlbündnisses gleicher Menschen; Abschaffung: parlamentarische Grundrechtsänderung oder -aussetzung.

2. Wahlrecht: wie in der Verfassung 1920 festgeschrieben, Einzelabgeordnete als Fundament der parlamentarischen Demokratie direktes unmittelbares Wahlrecht zu wählen und gewählt zu werden (Artikel 26), freies Mandat; Abgeordnetenförderung, einfache Wahlkreisteilung innerhalb der Länder; Abschaffung: Wahl-Parteien, Listenwahlrecht, Abstimmungszwang, Parteienförderung, wahlkreisüberschreitendes Verhältniswahlrecht, Briefwahl.

3. Volksabstimmung: verpflichtende Volksabstimmung für Verfassungsregeln, Raumordnung, Natur- und Lebensschutz in Bund und Ländern; Volksbegehreninitiative 1% für verbindliche Volksabstimmung über Gesetze, Staatsverträge, generelle Verwaltungsregeln (Verordnungen), Ministerverantwortung, Wahlen in Bund und Ländern; verbindliche Volksbefragung.

4. Bundesstaat: historisches Länder-Gründungsbündnis der Republik Stärkung Regionalkompetenzen und Abgabenhoheit.

5. Parlament: Einkammernsystem Direktwahl 235 Mandate, wenigstens je drei Landeswahlkreise mit je drei Mandataren.

6. Gerichtsbarkeit: Direktwahl der obersten Richter, Rechnungsgerichtshöfe in Bund & Ländern als „Scherbengericht“; VfGH permanter Gerichtshof, aufschiebende und aussetzende Wirkung im Individualverfahren; Individualanklagsdelikt; alle Gerichte – Sachentscheidung, Simultanprotokoll; Laiengerichtsbarkeit bei Rechtsmitteln und Höchstgerichten; Abschaffung: Anwaltszwang, Richterprotokoll, Verfahrenskosten.

7. Regierung: Direktwahl der Regierung Minister und Staatssekretäre sowie des Bundespräsidenten als Regierungskanzler (Verfassung 1920) sowie Vizepräsident.

8. Verwaltung: Direktwahl unabhängiger Staatsanwälte und oberster Organe staatlicher Zwangsgewalt, vom Förderalmosen zur Niedrigabgabe, Deregulierung, eigene Währung mit Goldstandard; Abschaffung: staatliches Wettbewerbshandeln als privatrechtliche oder öffentlichrechtliche Organisation, Grundversorgungskartelle, Zwangsmitgliedschaft öffentliche Körperschaften, Zwangskonsum und -gebühren, Wettbewerbsverbote.

9. Wirtschaft: mit Sicherheit Regional, statt Global natürliche regionale örtlicher Entwicklung, Erzeugung und Versorgung, regionale örtiche Märkte und Zusammenarbeit (Energie-Netzwerke) Sicherung Klein- und Mittelbetriebe und lauterer Wettbewerb, freie Medien, freie Kommunikations- und IT-Infrastruktur; Abschaffung: staatsnahe Absprache und Einflussnahme, Zensur, Presseförderung, staatliche Werbung, staatsnahe Kommunikations- und IT-Infrastrukturnetzwerke, unentgeltliche gewerbliche Wertschöpfung aus öffentlichem Gut, Haftungsfreistellung für Kausalschäden, Lebens- und Gefährdungsprozessing.

10. Familie, Gesundheit, Soziales, Kultur, Bildung, Wissenschaft: Unantastbarkeit der körperlichen, geistigen, seelischen Integrität und Wesenhaftigkeit des Menschen von der Betreuung, Bevormundung, Fürsorge zur Beratung, Begleitung, Förderung Wahlfreiheit für einkommensunabhängige Selbstsorge, Demokratisierung des Wissens; Abschaffung: Covid-19-Maßnahmengesetz, Epidemiegesetznovellen seit 1947, Kindesabnahme, Weltdeutungsdogma.

11. Natur: Lebens- und Wesensbedingung des Menschen Lebensvergemeinschftungsprozess, Wald, Ökosphäre.

12. Welt-Freundschaft: Schöpfungsfreundschaft – Freu(n)de schöner Götterfunken, alle Menschen werden Brüder! – Neutralität bündnisfreier Lebensschutz; Austritt: EU, UNO, WHO, OSZE, NATO-Partnerschaft; Abschaffung: Sicherheitsdoktrin.


Historische Rechtsgrundlagen

Gesetz vom 1. Oktober 1920, womit die Republik Österreich als Bundesstaat eingerichtet wird (Bundes-Verfassungsgesetz)

Staatsgrundgesetz vom 21. December 1867, über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger für die im Rechsrathe vertretenen Königreiche und Länder. … „Artikel 2. Vor dem Gesetze sind alle Staatsbürger gleich. … Artikel 4. Die Freizügigkeit der Person und des Vermögens innerhalb des Staatsgebietes unterliegt keiner Beschränkung. … “

1862-1988: Gesetz vom 27. October 1862, zum Schutze der persönlichen Freiheit.

1849-1851: Kaiserliches Patent vom 4. März 1849, über die durch die constitutionelle Staatsform gewährleisteten politischen Rechte.

Patent vom 1ten Junius 1811. … § 16. „Jeder Mensch hat angeborne, schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte und ist daher als eine Person zu betrachten. Sclaverey oder Leibeigenschaft, und die Ausübung einer darauf sich beziehenden Macht, wird in diesen Ländern nicht gestattet.Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch.

1356-1806, Goldene Bulle, Karl IV.: Bulla Aurea. 1356. Carolus quartus, Romanorum imperator et semper augustus et Boemiae rex (Hg). … I. Qualis esset debeat conductus electorum et a quibus. … II. De electione Romanorum regis. …absque dolo graciose tenebitur promovere” … VIII. De regis Boemie et regnicolarum ejus immunitate. … Siehe: Die Hoch-Teutsche Ubersetzung der güldenen Bull Kaysers Carl des Vierten. 1713. Heinrich Günther von Thulemeyer. In: Teutsches Reichsarchiv. 1710-1721. Johann Christian Lünig (Hg).„II. Von der Wahl eines Römischen Königs. ohn Gefehrde / gnädiglich fürdern” …


Zitate

Amorem meum populis meis

Franz I. von Österreich

{Meine Liebe meinen Völkern}

Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Jörg Hacker, ehemaliger Präsident des Robert Koch-Instituts

https://www.freiland.jetzt/blog/2021/11/29/das-robert-koch-instituts-im-nationalsozialismusstellungnahme-zu-den-forschungsergebnissen/

Wer für Globalismus kämpft, kämpft nur für eine kleine fremde Finanzelite gegen 90% der Bevölkerung. Wer dagegen für die Demokratie kämpft, kämpft nicht nur für eigene Interessen sondern auch für die Interessen von 90% der Bevölkerung!

Prof. Eberhard Hamer

https://www.freiland.jetzt/blog/2021/03/07/demokratie-verteidigen/

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