DEMOKRATIEREFORM JETZT! – Meilensteine

Wackelsteine

Die Österreichische Bundesregierung ist seit dem 15.3.2020 untragbar geworden. Ein Haufen von Parteioligarchen die seit Jahrzehnten die Geschichte der Republik “lenken”. Parteiübergreifende Ministerialdiktatur ohne echte Teilnahme des Bundesvolks an wichtigen Entscheidungen.

Es reicht – Kurz muss weg

Von den über 50 Volksbegehren der II. Republik wurden so gut wie alle in der “Mülltonne” des Parlaments begraben. So gesehen ist das Instrument Volksbegehren in seiner jetzigen Form nur ein weiterer Baustein der österreichischen Fassadendemokratie. Entweder dieses Instrument wird verbindlich oder weg damit. Mit solchen Sachen wird die Bevölkerung nur sinnlos an der Nase herumgeführt.

Meilensteine DEMOKRATIEREFORM JETZT!

  • Kelsenverfassung von 1920
  • Reform des Wahlrechtes: wie in der Verfassung festgeschrieben, Einzelabgeordnete als Fundament der parlamentarischen Demokratie – direktes unmittelbares Wahlrecht zu wählen und gewählt zu werden, freies Mandat; Abgeordnetenförderung, Regionalwahlkreise; Abschaffung: Wahl-Parteien, Listenwahlrecht, Abstimmungszwang, Parteienförderung, Verhältniswahlrecht, Briefwahl.
  • Reform der direkten Demokratie: verpflichtende Volksabstimmung für Verfassungsregeln, Raumordnung, Natur- & Lebensschutz in Bund & Ländern; Volksbegehrenitiative 1% für verbindliche Volksabstimmung über Gesetze, Staatsverträge, generelle Verwaltungsregeln (Verordnungen), Ministerverantwortung, Wahlen in Bund & Ländern; verbindliche Volksbefragung.
  • Einkammernsystem (direkte Wahl der Volksvertretung).
  • Direkte Wahl der Regierung Minister & Staatssekretäre (Landesregionalwahlkreise) sowie des Bundespräsidenten als Heeresoberbefehlshaber und Vizepräsidenten.
  • Direkte Wahl der obersten Richter und unabhängiger Staatsanwälte (Landesregionalwahlkreise).
  • Reform der Gerichtsbarkeit: Rechnungsgerichtshöfe in Bund & Ländern als „Scherbengericht“; permanenter VfGH; Abschaffung: Anwaltszwang, Verfahrenskosten.
  • Reform des Bundesstaats: mehr Land, weniger Bund.
  • Reform des Schul-, Gesundheits- und Sozialwesen: Unantastbarkeit der körperlichen und seelischen menschlichen Integrität – mehr Privat, weniger Staat – von der Betreuung, Bevormundung und Fürsorge zur Beratung, Begleitung und Förderung; Abschaffung: Covid-19-Maßnahmengesetz, Epidemiegesetznovellen seit 1947.
  • Reform der Medien: mehr Privat, weniger Staat – Abschaffung: Presseförderung, staatliche Werbung.
  • Reform der Verwaltung: mehr Privat, weniger Staat – Abschaffung: Zwangsmitgliedschaft öffentlicher Körperschaften.
  • Reform der Wirtschaft: mit Sicherheit Regional, statt Global – Sicherung nachhaltiger regionaler Entwicklung, Erzeugung und Versorgung; Sicherung der Klein- und Mittelbetriebe; Abschaffung: staatliche Wettbewerbsverbote und verdeckte Einflussnahme.
  • EU-Austritt.

Globalist Kurz & Co haben den Bogen eindeutig überspannt.

Schluss mit Kurz! Schluss mit Parteioligarchie! Schluss mit Obrigkeitshörigkeit! Österreich geht wieder einen demokratischen Weg! SCHLUSS mit CORONAPANDEMIE – DEMOKRATIEREFORM JETZT!

Wollen Sie mehr über die DEMOKRATIEREFORM JETZT! erfahren?

Wenn ja, dann besuchen Sie uns auf unseren Versammlungen. Wir laden Sie herzlich ein, diesen Weg der Erneuerung mit uns zu gehen. Machen Sie sich frei von Obrigkeitshörigkeit und Gehorsamsdenken. Lassen Sie sich nicht länger an der Nase herumführen. Sie sehr geschätzte Damen und Herren Sie sind der Souverän dieser DEMOKRATIEREFORM JETZT!

Lesen Sie weiter

Foto: Pixabay / Thomas Mühl