Deutschland und Österreich haben eine Geschichte in der das Obrigkeitsdenken sehr ausgeprägt ist. Genau das ist das Problem. Wir brauchen keine oligarchischen Obrigkeiten und fette Parteistrukturen. Nein, der Souverän ist das Bundesvolk. Die Regierung und das Parlament haben im Verfassungskonsens nichts mehr verloren. Über Verfassungsangelegenheit kann nur das Bundesvolk entscheiden. Dann bleiben für das Parlament und die Regierung immer noch genügend Zeit um mit einfachen Bundesgesetzen Unruhe zu stiften.

Neuwahlen sind keine Lösung

Neuwahlen bringen nichts. Damit kommen dann nur neue Parteioligarchen ans Ruder! Ergo sinnlos! Ohne friedliche Demokratiereform geht nichts, wir wollen ja alle weiter in einem sicheren Rechtsstaat leben, ohne weiter Übergriffe durch die „Obrigkeit“ erdulden zu müssen. Ein wichtiger Baustein dieser Reform ist die Kelsenverfassung von 1920. Ein weitere Baustein die Reform des Wahlrechts, die eigentlich keine ist. Von Parteien steht nichts in der Verfassung, sondern es werden nur einzelne Abgeordnete beschrieben. Ergo werden Parteien in Zukunft keine Rolle mehr spielen.

Nur Umdenken ist Lösung

Endlose Petitionen und Volksbegehren werden die Regierung nicht davon abhalten den eingeschlagenen CORONA-Kurs fortzusetzen. Ein Reframing ist notwendig. Grundrechte sind von Natur aus angeboren und müssen nicht erst von irgendeiner Obrigkeit gewährt werden. Das ist verkehrtes Denken. Unsere Grundrechte wurden zusätzlich noch im StGG festgeschrieben, das von der Regierung permanent verletzt wird. Der Souverän ist das Volk und nicht die Regierung. SCHLUSS mit CORONAPANDEMIE – DEMOKRATIEREFORM JETZT!

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