BRÜSSEL, 14. Juli. /UNSERMITTELEUROPA/. Bei nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ können nun ab 25. August 2023 europaweit soziale Plattformen gesperrt werden.„Die Interventionen werden extrem schnell sein“, erklärte der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton dazu in einem Interview.
Auf der Grundlage des europäischen Digital Services Act könne er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren lassen, sofern deren Betreiber nicht gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte zeitgerecht vorgingen.
Lesen Sie weiter
- Bis zu 35.958 Euro pro Monat: 15 Prozent höhere Bezüge für von der Leyen & Co.
- DEMOKRATIE Jetzt! – „Meilensteine”
- Österreichischer Demokratie Monitor 2022: Nur mehr 34% mit politischem System zufrieden
- Rangliste der Pressefreiheit: Österreich fällt von Platz 18 auf Platz 31 zurück
- Demokratie-Index 2023: Österreich erneut herabgestuft
- Inflation bei 20% – Regierung muss weg
- Österreich: 96% mehr Firmenpleiten als 2021 – Insolvenzstatistik 1. – 3. Quartal 2022 final
- Land der Schuldenberge – 175 Milliarden Euro im Sumpf CORONAs versenkt?
- Im Schatten der Restdemokratie
- Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Volksabstimmung gefordert
- ORF – Kommunistisches Zwangsfernsehen muss weg
- Kategorie Versammlungen
Foto: Pixabay / Gerd Altman