LINZ – Hürden für die „Störenfriede“ bei Demonstrationen, so der Titel eines Kronenzeitungartikels. Nichts scheint die „politisch verkommene“ ÖVP so zu stören wie das Demonstrationsrecht. Dieses wurde mit Blut und Schweiß erkämpft uns ist essentieller Bestandteil des StGG von 1867. Die schmierigen Finger der ÖVP haben da nichts verloren.
„Störenfried“ ÖVP gehört abgeschafft
Die ÖVP hat mit ihrer Corona-, Antineutralitäts- und Sanktionspolitik die Republik an die Wand gefahren. Von Anfang an war klar dass Corona nur „Luft“ ist. Dennoch hat die ÖVP brav die „Agenda des Great Reset“ mit getragen. Schade um das Geld der Steuerzahler, dass für sinnlose Impfungen, Tests und Masken den Bach hinuntergegangen ist. Die ÖVP ist ein Klotz am Bein der Demokratie!
Demokratiefeind ÖVP
Die jetzige Regierung ist der Feind der Demokratie. Nie zuvor wurden so viele freiheitseinschränkende Gesetzte beschlossen wie in dieser Legislaturperiode. Die ÖVP ist mit tatkräftiger Mithilfe der Grünen Sargnagel und Totengräber der Demokratie in Personalunion. Nieder mit der ÖVP, nieder mit den Grünen, nieder mit der Regierung, für ein freies demokratisches Österreich!
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