Weitere 19 Jahre Haft für Alexej Nawalny – Davon ein Jahr Einzelhaft

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MOSKAU, 28. September. /FAZ/. Erst vor wenigen Tagen wurde die Verurteilung des Oppositionsführers zu einer Haftstrafe von 19 Jahren bestätigt. Nun werden Nawalnyjs Haftbedingungen deutlich verschärft.

Rund zweieinhalb Jahre nach seiner Inhaftierung sind die Haftbedingungen von Russlands bekanntestem Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj abermals drastisch verschärft worden. Die Straflagerleitung habe ihm mitgeteilt, dass er für ein ganzes Jahr in eine Isolationszelle gesteckt werde, ließ Nawalnyj am Mittwoch über sein Team in sozialen Netzwerken ausrichten. Dabei handele es sich um „die höchstmögliche Strafe“ im russischen Gefängnissystem, wurde der 47-Jährige zitiert.

Erst am Dienstag hatte ein russisches Berufungsgericht die Verurteilung Nawalnyjs zu insgesamt 19 Jahren Haft wegen angebliche Extremismus bestätigt. International wird Nawalnyj als politischer Gefangener angesehen und seine Bestrafung als Symptom einer willkürlichen Justiz kritisiert.

Der prominente Kritiker von Präsident Wladimir Putin wurde bereits 2021 inhaftiert und sitzt mittlerweile in einem Straflager rund 260 Kilometer von Moskau entfernt. Eigenen Angaben zufolge wurde er in den vergangenen Monaten bereits 20 Mal für jeweils mehrere Tage in eine Einzelzelle gesperrt. Seine Unterstützer sind überzeugt, dass der russische Staatsapparat Nawalnyj auf diese Weise foltern, seinen Widerstand brechen und ihn als abschreckendes Beispiel für andere Regierungskritiker instrumentalisieren will.

Menschenrechtler weisen zudem immer wieder auf die angeschlagene Gesundheit Nawalnyjs hin, der im Sommer 2020 nur knapp einen Nervengiftanschlag überlebte. Nawalnyj wirft dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB und Putin vor, hinter dem Mordanschlag zu stecken. Der Kreml dementiert das.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/nawalnyj-inhaftierter-kremlgegner-muss-fuer-ein-jahr-in-einzelhaft-19205681.html

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