Diskriminierung im Rechnungshof

Bulling

Bei der Verhandlung beim Bundesverwaltungsgericht am 09.06.2021 Hoza vs. Rechnungshof wegen Entschädigung auf Grund von Altersdiskriminierung beim beruflichen Aufstieg konnte von Prozessbeobachtern folgendes wahrgenommen werden.

von Andreas Glazmaier

Vorgeschichte

MR. RegR. Mag. Manfred Hoza war seit 1983 Rechnungshofprüfer im Bundesrechnungshof. Er hat viele erfolgreiche Prüfungsfeststellungen getroffen, wie bspw. im von ihm allein verfassten Rechnungshofbericht Opferschutz, der vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Moser im Parlament besonders gelobt wurde, weil alle Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt wurden. Seine umfassenden Kenntnisse hat er auch in seinen Artikeln und seinen Vorträgen im Parlament in Bratislava, an der rechtswissenschaftlichen Fakultät in Kosice und beim Senat des tschechischen Parlaments in Prag, veröffentlicht auf seiner Website „manfred-hoza.jimdofree.com“, nachgewiesen.

In rund 50 Prüfungen konnte er Einsparungen und Mehreinnahmen von mehreren hundert Millionen Euro erreichen. Bei Prüfungen von Dolmetscherleistungen fiel ihm auf, dass ein Sprachkundiger aus Asien an einem Tag 100.000 Schilling verdiente, in einem Monat insgesamt 1,6 Millionen Schilling. Die Staatsanwaltschaft hat deswegen wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Bei einer weiteren Prüfung in Traiskirchen fiel ihm wieder der gleiche Sprachkundige als bestverdienender Übersetzer auf. Dieser Sprachkundige hatte auch eine Firma als Baumeister und ging mit dieser Firma in Konkurs. Obwohl Zahlungen wegen des Konkurses an den Masseverwalter zu leisten gewesen wären, hat das BMI die Zahlungen, nach Rechnungslegungen des Übersetzers an diesen überwiesen. Mag. Hoza hat festgestellt, dass die Buchhaltung des Bundes im Gegensatz zur Buchhaltung der Stadt Wien nicht die Konkurse beobachtet. Der Übersetzer war bei Gericht geladen, hat sich aber mit seinem Einkommen von rd. fünf Millionen im Iran angesiedelt. Regelmäßig ist er nach Österreich zurückgekehrt, um Freunde zu treffen und um eine Rente zu kassieren. Bei Gericht hat er sich nie wieder gezeigt. Daher kann man mit Fug und Recht sagen, dass dieser Prüfer auch das Totalversagen dieser Republik aufdeckte.

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Foto: Pixabay / Gerd Altman