„CORONA Diktatur“ für immer – Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz, „Grüner Pass“ Begutachtung (122/ME)

Parlament

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden.

Grüner Pass wird einzementiert!

Stellungnahme bis 19.05.2021 hier abgeben.

16.280 abgegebene Stellungnahmen

oder

Stellungnahme per E-Mail an S7@gesund-heitsministerium.gv.at und begutachtungsver-fahren@parlinkom.gv.at unter dem Begriff „Novelle EpiG und COVID-19-MG“

Stellungnahme von unseroesterreich.at

Foto: parlament.gv.at