Der Gouverneur von Florida Ron DeSantis macht es vor. Keine sinnlosen Lockdowns, Freiheit und eine funktionierende Wirtschaft. In Österreich ist das Gegenteil der Fall. Endlose Lockdowns, Einschränkung der Grundrechte wo es nur geht und eine Wirtschaft die am Boden liegt. Herzlichen Dank an die Bundesregierung.
Es wird Zeit zu gehen
Wenn die Bundesregierung angesichts dieser miesen Bilanz noch einen Funken Anstand im Leib hat, tritt sie sofort zurück. Als nächstes plant die Bundesregierung auf Schwangere und Kinder einen „Impfanschlag“ mit ungewissem Ausgang. Gesunde Personen „krank impfen“ und zugleich die Gesellschaft spalten, ist es das was die Bundesregierung vor hat? Nach der letzten Sonntagsumfrage hat die Bundesregierung sowieso ihre Legitimität gänzlich verloren.
Haftung staatlicher Organwalter
Wer wird das bezahlen, wer hat soviel Geld? Mit Nichten die Bundesregierung. Eine Art Scherbengericht wäre genau das Richtige für Kurz & Co. Nicht eine schlappe politische Verantwortung, die in der Chefetage eines Großkonzerns endet. Von Verantwortung kann da keine Rede sein.
Bundesregierung denkt gar nicht daran zurückzutreten
Bei jedem neuem Gesetz das die Bundesregierung dem Nationalrat vorlegt ist davon auszugehen, dass einerseits Grund- und Freiheitsrechte eingeschränkt werden oder der WkSta und anderen Kontrollinstrumenten der Boden unter den Füssen weggezogen wird. Kurz & Co versuchen „koste es was es wolle“ den Rechtsstaat zu ihren Gunsten zu verbiegen wo es nur geht. Daher wollen wir eine DEMOKRATIEREFORM JETZT!
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