SPÖ für Triagen verantwortlich?

Hacker

Hacker schlägt Alarm. Das Wiener Gesundheitssystem steht wieder einmal vor der Überlastung. Nächste Woche erwartet die Stadt im Covid-Plan Stufe 7 von 8 und muss entscheiden, welche Behandlungen noch durchgeführt werden können.

KH Nord 500 Millionen Euro fehlen

Wie die Kronen Zeitung am 01.10.2020 berichtet wurden beim Bau des Krankenhauses Nord die ursprünglich veranlagten Baukosten von 825 Millionen Euro um 500 Millionen Euro überschritten. Mit diesem Geld wäre es möglich gewesen fünf Jahre lang 400 Intensivbetten mit Beatmung zu Verfügung zu stellen. Ein gutes Beispiel wie verantwortungslos mit Steuergeldern umgegangen wird.

Kleine und mittlere Betriebe am Ende

Ein anderer Parteioligarche, der Globalist Kurz, kann einen weiteren Lockdown nicht ausschließen. Warum redet Kurz so um den heißen Brei herum? Ist es nicht Ziel kleine und mittlere Betriebe konsequent an die Wand zu fahren um den Großkonzernen Tür und Tor zu öffnen? Das COVID-19 Maßnahmengesetz ist so ausgelegt, dass die “Pandemie” bis 31.12.2021 verlängert werden kann.

Von einem Lockdown zum nächsten Lockdown

Die Regierung arbeitet weiterhin zielstrebig an der Veränderung des Epidemiegesetztes 1950 um auch nach der Zeit von CORONA weiterhin Lockdowns und andere freiheitseinschränkenden Maßnahmen aufrecht erhalten zu können. Auch die Impfung ist nicht “koste es was es wolle” die Lösung um der “Pandemie” ein Ende zu setzen. Recht und Ordnung werden erst wieder im vollen Umfang zurückkehren wenn die derzeit herrschenden parteioligarchischen Systeme Geschichte sind.

Demokratiereform

Wir wollen eine DEMOKRATIEREFORM, die diesen Namen auch verdient. Einige Elemente sind in unserem Rechtssystem bereits vorhanden und müssen nur dementsprechend genutzt werden. Andere Instrumente wie die Einrichtung von Rechnungsgerichtshöfen sind noch ausständig.

Foto: APA/HELMUT FOHRINGER
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